Lizenzbestimmungen

EULA (End-User-License-Agreement)

 
Der vorliegende Software-Vertrag („Vertrag”) gilt zwischen Ihnen (einer natürlichen oder juristischen Person), dem Endbe-nutzer, und Petra Rigling Reha-Service („Reha-Service”). Der Vertrag berechtigt Sie, die Software wie in Klausel 1 unten angegeben zu verwenden. Die Software kann gemäß den nachfolgend genannten Bedingungen auf CD-ROM/DVD-ROM gespeichert sein, per elektronischer Post an Sie versendet oder von Ihnen von Web-Seiten oder Servern von Reha-Service oder anderen Quellen heruntergeladen worden sein. Dieser Vertrag regelt die Rechte des Endbenutzers, er stellt keinen Vertrag über den Verkauf der Software dar. Reha-Service behält sich weiter¬hin die Eigentumsrechte an der Software-Kopie, den in der Verpackung enthaltenen physischen Daten-trägern und etwaigen anderen Kopien, die Sie im Rahmen der vorliegenden vertraglichen Regelungen von der Software anfertigen dürfen, vor.

Lesen Sie diesen Vertrag sorgfältig durch, bevor Sie das Siegel aufbrechen, die Software installieren, herunterladen oder verwenden. Mit dem Bruch des Siegels erklären Sie sich mit den Bedingungen des vorliegenden Vertrags einverstanden. Wenn Sie nicht mit diesen Ver¬tragsbedingungen einverstanden sind, müssen Sie sofort die Software und die mitgelieferte Dokumentation an Reha-Service zurückgeben. MIT VERWEN-DUNG DER SOFTWARE ERKLÄREN SIE, DASS SIE DIESE BESTIMMUNGEN GELESEN UND VERSTANDEN HABEN UND EINVERSTANDEN SIND, SICH AN DIE DARIN GE-NANNTEN BEDINGUNGEN ZU HALTEN.

1. SOFTWARE. Im Rahmen des vorliegenden Vertrags wird der Begriff „Software“ zusammenfassend für folgende Elemente verwendet: (i) Das oben angegebene Software-Produkt; (ii) den gesamten Inhalt der Diskette(n), CD-ROM/DVD-ROM(s), elekt-ronischen Post und der zugehörigen angefügten Dateien oder anderer Medien, die zusammen mit diesem Vertrag geliefert wird/werden, einschließlich der über CD-ROM/DVD-ROM, elektronische Post oder Web-Seite bezogenen Software in Objektcode-Form; (iii) digitale Abbildungen, Fotosamm¬lungen, Clip-Arts oder andere künstlerische Werke („Bibliotheksdatei-en“); (iv) zugehörige schriftliche Ausführungen und andere mögliche zugehörige Dokumentationen („Dokumentation“); (v) Schriftarten und (vi) Erweiterungen, geänderte Versionen, Aktualisierungen, Zusätze und Kopien der Software (zusam-menfassend „Aktualisierungen“), falls vorhanden, die Reha-Service im Rahmen dieses Vertrags für Sie lizenziert.

2. – entfällt –

3. RECHTE DER ENDBENUTZER UND VERWENDUNG. Reha-Service gewährt Ihnen das nicht ausschließliche, nicht übertragbare Endbenutzerrecht zum Installieren der Software auf der/den lokalen Festplatte(n) oder einem anderen perma-nenten Speichermedium eines einzigen Computers und zum Verwenden der Software auf jeweils einem einzigen Computer oder Terminal.

4. EINSCHRÄNKUNGEN DER ENDBENUTZERRECHTE. Sie dürfen die Software weder kopieren noch verteilen noch Bear-beitungen daran vornehmen, abgesehen von den folgenden Ausnahmen:
(a) Sie dürfen eine einzige Kopie der Software als Sicherungs-kopie auf einem magnetischen Datenträger anlegen. Diese Sicherungskopie darf jedoch auf keinem Computer installiert und verwendet werden. Alle anderen von der Software angefer-tigten Kopien stellen eine Ver¬letzung des vorliegenden Vertrags dar.
(b) Sie dürfen das Recht, die Software zu verwenden, nur in dem Maße ausüben, und die Software nur so ändern, überset-zen, vervielfälti¬gen oder weitergeben, wie es ausdrücklich in vorliegendem Vertrag vorgesehen ist.
(c) Sie dürfen die Software nicht unterlizenzieren, vermieten, verpachten oder verleihen.
(d) Sie dürfen die Software nicht rückentwickeln, -übersetzen und -kompilieren (“Reverse Engineering”), oder disassemblie-ren oder auf andere Art versuchen, den Quellencode der Soft-ware zu ermitteln oder die Software als Basis für Bearbeitungen verwenden.
(e) Sofern in der Dokumentation nichts anderes angegeben ist, dürfen Sie keine der in der Software enthaltenen Bibliotheksda-teien dar¬stellen, ändern, vervielfältigen oder verteilen. Sie dürfen die Bibliotheksdateien oder Bearbeitungen hiervon weder registrieren lassen oder noch Rechte dafür beanspru-chen.
(f) Sie verpflichten sich, die Software ausschließlich in einer Weise zu verwenden, die vereinbar mit dem geltenden Recht unter der Ge¬richtsbarkeit ist, unter der Sie die Software ver-wenden, einschließlich geltendem Urheberrecht und anderer geistiger Eigentumsrechte.

5. COPYRIGHT. Die Software und alle Rechte hieran, ein-schließlich der entsprechenden Eigentumsrechte, gehören ohne Einschränkun¬gen Reha-Service und/oder seinen Lizenz-gebern. Struktur, Organisation und Code der Software sind wertvolle Geschäftsgeheimnisse und vertrauliche Informationen von Reha-Service und/oder seinen Lizenzgebern und Tochter-gesellschaften. Abgesehen von der in Klausel 3 (Einschränkun-gen der Endbenutzerrechte) genannten Ausnahme dürfen Sie die Software nicht kopieren. In allen von Ihnen angefertigten, im Rahmen dieses Vertrags genehmigten Kopien müssen diesel-ben Urheberrechtsvermerke und anderen Eigentumshinweise enthalten sein, die auch in der Software enthalten sind.

6. SOFTWARE FÜR MEHRERE UMGEBUNGEN / MEHR-SPRACHIGE SOFTWARE / SOFTWARE AUF DUALEN ME-DIEN / MEHR¬FACHKOPIEN / AKTUALISIERUNGEN. Falls die Software mehrere Plattformen oder Sprachen unterstützt, falls Sie die Software auf mehreren Medien erhalten oder wenn Sie auf andere Weise mehrere Kopien der Software erhalten, dürfen alle Versionen der Software nur auf einem einzigen Computer installiert werden. Sie dürfen die Versionen der Software, die Sie nicht verwenden, nicht vermieten, ver¬pachten unterlizenzieren, verleihen oder übertragen. Falls es sich bei der Software um die Aktualisierung einer älteren Software-Version handelt, müssen Sie für die ältere Version gültige Endbenutzerrechte besitzen, damit Sie die Aktualisierung verwenden dürfen. Um Ihnen den Übergang zur Aktualisierung zu vereinfachen, dürfen Sie die ältere Version nach Erhalt der Aktualisierung noch neunzig (90) Tage lang verwenden. Nach dieser Zeit dürfen Sie die ältere Version nur noch verwenden, um die Installation der Aktualisierung zu ermöglichen.

7. VERTRAGSLAUFZEIT. Dieser Vertrag tritt am Tag der Erstinstallation der Software in Kraft. Sie können diesen Vertrag jederzeit been¬den, indem Sie die Software, alle Sicherungsko-pien und das gesamte von Reha-Service bereitgestellte zuge-hörige Material endgültig löschen und zerstören oder auf eigene Kosten zurückgeben. Sie verlieren Ihre Rechte als Endbenutzer automatisch und mit sofortiger Wirkung ohne Benachrichtigung seitens Reha-Service, wenn Sie Bestimmungen des vorliegen-den Vertrags nicht einhalten. In diesem Fall müssen Sie die Software, alle Sicherungskopien und das zugehörige Material sofort löschen und zerstören oder auf eigene Kosten an Reha-Service zurückgeben.

8. SIE ERKENNEN AN, DASS DIE SOFTWARE IN DER VOR-LIEGENDEN FORM OHNE JEGLICHE GARANTIE, WEDER AUSDRÜCK¬LICH NOCH STILLSCHWEIGEND, GELIEFERT WIRD, UND DASS, SOWEIT ES DAS GELTENDE GESETZ ERLAUBT, WEDER REHA-SERVICE NOCH SEINE LIZENZ-GEBER ODER TOCHTERGESELLSCHAFTEN NOCH DIE URHEBERRECHTSINHABER AUSDRÜCK¬LICH ODER STILLSCHWEIGEND IRGENDWELCHE ERKLÄRUNGEN ABGEBEN ODER IRGENDWELCHE GARANTIEN ÜBERNEH¬MEN, EINSCHLIESSLICH (JEDOCH NICHT BESCHRÄNKT AUF) GARANTIEN FÜR DIE MARKTFÄHIGKEIT ODER EIG-NUNG ZU EINEM BESTIMMTEN ZWECK ODER AUSSAGEN, DASS DIE SOFTWARE KEINE PATENTE, URHEBERRECH-TE, WARENZEICHEN ODER ANDERE RECHTE DRITTER VERLETZT. ES GIBT KEINE GARANTIEN SEITENS REHA-SERVICE ODER DRITTER DAFÜR, DASS DIE SOFTWARE-FUNKTIONEN DEN ANFORDERUNGEN DES BENUTZERS ENTSPRECHEN ODER DASS DER BETRIEB DER SOFT-WARE UNUNTERBROCHEN ODER FEHLERFREI VER-LÄUFT. DER BENUTZER ALLEIN ÜBERNIMMT DIE VER-ANTWORTUNG UND DAS RISIKO, DIE SOFTWARE SEINEN ZWECKEN ENTSPRECHEND AUSZUWÄHLEN, IHRE IN-STALLATION UND VERWEN¬DUNG UND DIE DARAUS RE-SULTIERENDEN ERGEBNISSE.

9. KEINE WEITEREN VERPFLICHTUNGEN. Aus diesem Vertrag resultieren keine anderen Verpflichtungen für Reha-Service als die ausdrücklich hier genannten.

10. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG. SOWEIT ES DAS GEL-TENDE RECHT ERLAUBT, ÜBERNEHMEN REHA-SERVICE, SEINE FIR¬MENMITARBEITER, LIZENZGEBER ODER TOCH-TERGESELLSCHAFTEN IN KEINEM FALL DIE HAFTUNG FÜR GEWINNEINBUS¬SEN, EINNAHMEVERLUSTE, VER-KAUFSAUSFÄLLE, DATENVERLUSTE ODER BESCHAF-FUNGSKOSTEN FÜR ERSATZWAREN ODER -LEISTUNGEN, SACHSCHÄDEN, PERSONENSCHÄDEN, GESCHÄFTSUN-TERBRECHUNGEN, VERLUST VON GESCHÄFTS¬DATEN SOWIE FÜR SÄMTLICHE SPEZIELLEN, DIREKTEN, INDI-REKTEN, BEILÄUFIGEN, WIRTSCHAFTLICHEN, STRAFE EIN¬SCHLIESSENDEN ODER SONSTIGEN SCHÄDEN, UN-ABHÄNGIG DAVON, WIE DIESE SCHÄDEN VERURSACHT WURDEN UND OB SIE AUS EINEM VERTRAG, EINER UN-ERLAUBTEN HANDLUNG, FAHRLÄSSIGKEIT ODER EINEM ANDEREN HAFTUNGSGRUND, AUS DER VERWENDUNG DER SOFTWARE ODER DER UNFÄHIGKEIT, DIE SOFT-WARE ZU VERWENDEN, RESULTIEREN, SELBST WENN REHA-SERVICE ODER DIE LIZENZGEBER ODER TOCH-TERGESELLSCHAFTEN ÜBER DIE MÖGLICHKEIT DERAR-TIGER SCHÄDEN UNTERRICHTET WURDEN.

11. TECHNISCHE UNTERSTÜTZUNG. Reha-Service ist nicht verpflichtet, Ihnen technische Unterstützung zu gewähren, wenn dies nicht in einer eigenen schriftlichen Vereinbarung zwischen Ihnen und Reha-Service festgehalten wird.

12. AUSFUHRÜBERWACHUNG. entfällt

13. MITTEILUNGEN. Alle Mitteilungen und Rücksendungen von Software und Dokumentation haben an die folgende Adresse zu erfolgen:

Petra Rigling Reha – Service
Bahnhofstrasse 13d
D - 76337 Waldbronn


14. GELTENDES RECHT & ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN.

Dieser Vertrag unterliegt deutschem Recht.
Der vorliegende Vertrag stellt hinsichtlich der Software den gesamten Vertrag zwischen Reha-Service und Ihnen dar. Er setzt alle früheren Erklärungen, Besprechungen, Zusicherun-gen, Endbenutzer-Verträge, Mitteilungen oder Werbungen im Hinblick auf die Software außer Kraft.